Der Deutsche Bundestag hat kürzlich ein neues Staatsangehörigkeitsgesetz verabschiedet, das das Einbürgerungsverfahren in Deutschland erheblich vereinfachen wird. Erfahren Sie mehr darüber, wann das Dokument in Kraft tritt und wem nach dem neuen deutschen Gesetz im Jahr 2024 die Staatsbürgerschaft verweigert werden kann

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 von Julia Dikaya • regelmäßige Mitarbeiterin bei VisitWorld

Im Januar 2024 hat der Deutsche Bundestag ein neues Staatsangehörigkeitsgesetz verabschiedet, das das Einbürgerungsverfahren in Deutschland erheblich vereinfacht. Das Dokument muss nun vom deutschen Bundesrat verabschiedet werden, bevor es vollständig umgesetzt werden kann. Es wird voraussichtlich im Frühjahr 2024 in Kraft treten. Das Gesetz wird jedoch schon jetzt als historisch bezeichnet.

Welche wichtigen Aspekte der deutschen Migrationsgesetzgebung werden sich demnächst ändern, und warum hat Deutschland es gewagt, sie zu ändern? Einzelheiten in unserem Material.

Warum ist die Vereinfachung des Einbürgerungsverfahrens für Deutschland so wichtig?

Häufig entscheiden sich Menschen auf der Suche nach besseren Lebens- oder Arbeitsbedingungen für einen Wechsel ihres Wohnsitzlandes. Dank seiner starken Wirtschaft ist Deutschland bei Expats eines der beliebtesten Länder in Europa. Experten schätzen, dass mehr als 12 Millionen Menschen, d. h. etwa 14 % der deutschen Bevölkerung, nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Etwa 5,3 Millionen von ihnen leben seit mindestens 10 Jahren in Deutschland. Die meisten dieser Menschen sind gut in die deutsche Gesellschaft integriert, aber ohne Staatsbürgerschaft haben sie kein Recht, sich aktiv an der deutschen Demokratie zu beteiligen.

In Anbetracht dieser Faktoren hat die deutsche Regierung beschlossen, die Gesetzgebung des Landes auf das Niveau der anderen EU-Mitgliedstaaten zu bringen und den Umzug nach Deutschland für Expats attraktiver zu machen, indem das Verfahren zur Erlangung der Staatsbürgerschaft vereinfacht wird.

Die wichtigste Änderung ist die Verkürzung der vorgeschriebenen Aufenthaltsdauer für die Erlangung der Staatsbürgerschaft im Rahmen des Einbürgerungsverfahrens

Mit den angenommenen Änderungen wird die Dauer des obligatorischen Aufenthalts vor der Einbürgerung verkürzt. Diese Neuerungen zielen darauf ab, das Einbürgerungsverfahren zu beschleunigen und bestimmten Kategorien von Einwohnern eine schnellere Einbürgerung zu ermöglichen, was zu einem stärkeren Zugehörigkeitsgefühl und einer besseren Integration in die deutsche Gesellschaft beitragen wird.

1. Auswanderer haben das Recht, die deutsche Staatsbürgerschaft nach fünf Jahren Aufenthalt im Land zu erhalten, statt wie bisher nach acht Jahren Mindestaufenthalt.

2. Für Personen, die besondere Integrationsleistungen nachweisen können - Leistungen im Studium oder im Beruf oder gute Kenntnisse der deutschen Sprache - wird die vorgeschriebene Aufenthaltsdauer auf drei statt fünf Jahre verkürzt.

3. In Deutschland geborene Kinder erhalten automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn sich ein Elternteil vor der Geburt fünf statt bisher acht Jahre rechtmäßig in Deutschland aufgehalten hat.

Änderungen des Gesetzes über die doppelte Staatsbürgerschaft in Deutschland im Jahr 2024

Die Zulassung der doppelten Staatsbürgerschaft wird als eine revolutionäre Änderung der neuen Gesetzgebung angesehen. Diese Änderung ist besonders wichtig für Bürger aus Nicht-EU-Ländern und Deutsche, die außerhalb Deutschlands leben.

1. Antragsteller müssen die Staatsangehörigkeit ihres Herkunftslandes nicht aufgeben, wenn sie einen deutschen Pass erhalten.

Ausländer können die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten, ohne die Bindungen zu ihrem Herkunftsland aufzugeben. Das heißt, dass es von nun an nicht mehr notwendig ist, die Staatsangehörigkeit des Geburtslandes aufzugeben, wenn man das Einbürgerungsverfahren durchläuft.

2. Deutsche müssen bei der Einbürgerung im Ausland nicht auf ihre Staatsangehörigkeit verzichten.

Deutsche Staatsbürger, die sich im Ausland einbürgern lassen wollen, können ihren deutschen Paß behalten.

3. Kinder, die durch diese Regelung die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben, können die Staatsangehörigkeit ihrer Eltern beibehalten.

Erleichterungen für die Generation der Gastarbeiter in Deutschland

Der Begriff "Gastarbeitergeneration" bezieht sich in Deutschland auf Menschen, die in den 1950er und 1960er Jahren aus anderen Ländern (häufig aus Südeuropa und der Türkei) nach Deutschland eingewandert sind, um das Problem des Arbeitskräftemangels in der Nachkriegszeit zu lösen.

Nach dem neuen Gesetz soll der bedeutende Beitrag dieser Generation zur wirtschaftlichen Entwicklung und kulturellen Vielfalt Deutschlands anerkannt werden. Daher müssen ehemalige Gastarbeiter keinen Einbürgerungstest mehr ablegen, was das Einbürgerungsverfahren für sie weiter vereinfacht.

Auch die Anforderungen an die Sprachkenntnisse werden sich ändern, die Beherrschung der deutschen Sprache in Wort und Schrift wird für diese Gruppe als ausreichend angesehen (anstelle des B1-Niveaus).

Wem kann die Staatsbürgerschaft nach dem neuen deutschen Gesetz verweigert werden?

Die deutsche Staatsangehörigkeit wird Personen verweigert, die:

- mit mehreren Partnern verheiratet sind oder ein Verhalten an den Tag legen, das die im Grundgesetz verankerte Gleichberechtigung von Mann und Frau missachtet.

- die bestimmte Vorstrafen haben. Im Einklang mit Deutschlands Bekenntnis zur Inklusion und zur Wahrung demokratischer Werte stellt das neue Gesetz klar, dass strafrechtliche Verurteilungen im Zusammenhang mit antisemitischen, rassistischen, fremdenfeindlichen oder menschenverachtenden Handlungen ein Grund für den Ausschluss von der deutschen Staatsbürgerschaft sind.

Die Änderungen in der deutschen Gesetzgebung werden die Integration von Migranten und Ausländern in Deutschland erleichtern. Diese Reformen zielen darauf ab, den sozialen Zusammenhalt zu stärken und gleiche Chancen, Rechte und Pflichten für Auswanderer und deutsche Staatsbürger zu gewährleisten.

- Wer kann in 5 Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten?

Nach dem neuen Gesetz kann jeder Ausländer, der sich seit 5 Jahren rechtmäßig in Deutschland aufhält, die Staatsbürgerschaft erhalten (bisher betrug diese Frist 8 Jahre).

Die Wartezeit für den Erwerb der Staatsangehörigkeit für in Deutschland geborene Kinder von Ausländern wird ebenfalls verkürzt. Sie erhalten nun die deutsche Staatsbürgerschaft, wenn sich mindestens ein Elternteil vor ihrer Geburt acht Jahre lang rechtmäßig in Deutschland aufgehalten hat. Dies soll sich nun ändern, denn der neue Gesetzentwurf sieht vor, diese Voraussetzung auf fünf Jahre zu reduzieren. Diese Änderung dürfte die Schwierigkeiten beseitigen, mit denen Kinder konfrontiert sind, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind, aber aufgrund der Anforderung des langfristigen Aufenthalts nicht automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten.

- Wie kann man die deutsche Staatsbürgerschaft in 3 Jahren erhalten? 

Ausländer mit außergewöhnlichen akademischen oder beruflichen Leistungen, die sozial aktiv sind oder über hohe Sprachkenntnisse verfügen, können in Ausnahmefällen die Staatsbürgerschaft bereits nach drei Jahren erhalten. Dieser innovative Ansatz ist einer der ersten in Europa und ermutigt die Menschen, sich vollständig in die deutsche Gesellschaft zu integrieren.

Als Teil des beschleunigten Verfahrens zur Erlangung der Staatsbürgerschaft plant die "Svitlofor"-Koalition, das erforderliche Niveau der deutschen Sprachkenntnisse auf C1 anzuheben. Dies ist das Niveau, das normalerweise für ein Studium an einer deutschen Universität erforderlich ist. Menschen, die die Sprache auf C1-Niveau beherrschen, sind in der Lage, komplexe lange Texte zu lesen und zu verstehen, auch solche, die nicht zu ihrem Tätigkeitsbereich gehören. Außerdem können diese Ausländer frei über komplexe Themen sprechen und strukturierte wissenschaftliche Argumente vorbringen.

Vertreter der Koalition betonen, dass jemand, der Deutsch auf C1-Niveau spricht, damit zeigt, dass er sich wirklich für das Leben in Deutschland interessiert und vorhat, im Land zu bleiben.

Igor Usyk - Leiter der Abteilung Migration bei VisitWorld

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